Stand: 01.11.2024

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsschluss

1.1 Der Vertrag kommt durch den Zugang unserer per Email versandten Auftragsbestätigung beim Kunden zustande.

2. Vertragsbeendigung

2.1 Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat.
Alle Kündigungen müssen per E-Mail oder in Schriftform erfolgen.
Wir behalten uns das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vor. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Vertragsverhältnis verstößt und es uns nicht zumutbar ist, den Ablauf der Kündigungsfrist abzuwarten.

3.1 Wir stellen dem Kunden einen Zugang zu unserer Plattform „CL-OS“ (im Folgenden: „Plattform“) zur Verfügung. Über die Plattform lässt sich die gesamte Mitgliederverwaltung von Vereinen, Genossenschaften, Unternehmen und Stiftungen oder anderer Organisationen online abwickeln und darstellen. Die Mitglieder, Mitarbeiter oder andere vom Kunden zur Nutzung der Plattform autorisierten Personen (nachfolgend: “Nutzer”) verfügen dann über ein eigenes Profil, über das sie auch durch andere Nutzer kontaktiert werden können. Zudem erhält jeder Kunde einen eigenen Bereich, der die Kontaktaufnahme mit einzelnen oder allen Nutzern ermöglicht.
Weiterhin lassen sich Erzeugnisse, Erträge o.Ä. über die Plattform einfach verwalten, etwa erzielte Erträge, Ausgabemengen, -zeitpunkte, Lagerhaltung. Hierzu lassen sich auf Basis der durch den Kunden eingetragenen Werte entsprechende Protokolle zu Dokumentationszwecken oder zur Einreichung bei Behörden generieren.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Nutzer zu seinem internen Bereich hinzuzufügen. Dies ist möglich per E-Mail-Einladungslink oder durch einen manuellen Prozess. Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, die Daten der Nutzer zu überprüfen und hierzu die einschlägigen gesetzlichen Regelungen zu beachten.

4.1 Die Abrechnung erfolgt monatlich auf Basis der auf der Plattform angelegten aktiven Nutzer des Kunden. Details ergeben sich aus der Preisliste.

5.1 Der Zugang zu unserer Plattform ist in der Regel 24 Stunden täglich verfügbar. Wir übernehmen jedoch weder eine Gewähr für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Plattform, noch für eine ununterbrochene Verfügbarkeit sämtlicher Funktionen.
Wir übernehmen ebenfalls keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit aller in der Plattform hinterlegten Daten.
Wir übernehmen keine Gewähr für die in
CL-OS hinterlegten Daten und für die daraus generierten Berichte für Behörden. Es besteht für uns keinerlei Möglichkeit, die Daten zu überprüfen und/oder zu bestätigen.

6.1 Bei der Nutzung der Plattform sind die nationalen und internationalen Urheber-, Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten. Es erfolgt keine Überprüfung erstellter Nutzerinhalte auf die Beachtung fremder Rechte durch uns. Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Kanäle auf der Plattform zu beobachten und Beiträge unverzüglich zu entfernen, die offensichtlich Rechte Dritter verletzen.
Wir übernehmen keine Haftung für die Verletzung der Rechte Dritter durch auf der Plattform geteilte Nutzerinhalte.

7.1 Wir nehmen den Schutz der über unsere Plattform verarbeiteten Daten sehr ernst. Wir arbeiten ausschließlich mit zuverlässigen Vorleistern zusammen, die den Schutz Ihrer Daten garantieren. Details finden Sie in der Datenschutzerklärung. Bei Fragen sprechen Sie uns gerne an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

8.1 Wir behalten uns das Recht vor, die Nutzungsentgelte jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen. In diesem Fall wird der Kunde mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden der Preiserhöhung informiert und es wird ihm ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt.

9.1 Wir behalten uns vor, die zur Bereitstellung unserer Plattform verwendete Infrastruktur zu ändern, sofern die Funktionalität oder die Sicherheit der Plattform durch die Änderung nicht beeinflusst werden. Sonstige Änderungen der vorliegenden Bedingungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden der Änderungen mitgeteilt und es wird ihm ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt.

10.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
10.2 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen, Ergänzungen und Zusätze dieses Vertrages haben nur Gültigkeit, wenn sie zwischen den Vertragsparteien schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Vertragsbestimmung.
10.3 Die Regelungen über den Abschluss und das Widerrufsrecht für Verbraucherverträge / Fernabsatzverträge gemäß §§ 310, 312b, 355 BGB sind nicht anzuwenden. Kunden sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB bzw. Vereine, Stiftungen oder sonstige vergleichbare Organisationen gemäß §§ 14, 21, 22 BGB.